Europarat

Dieser Artikel behandelt den Europarat. Dieser ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat oder dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat).

Logo des Europarats

Flagge des Europarates/Europaflagge

Der Europarat ist eine am 5. Mai 1949 gegründete und heute 47 Staaten umfassende europäische Internationale Organisation.

Er ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. Seine Satzung sieht eine allgemeine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Förderung von wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt vor.

«Der Europarat hat die Aufgabe, einen engeren Zusammenschluß unter seinen Mitgliedern zu verwirklichen......» Artikel 1 - Satzung des Europarates ^[1]

Der Sitz des Europarats ist in Straßburg im Europapalast. Am 5. Mai wird alljährlich der Europatag gefeiert.

Der Europarat ist institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden, auch wenn beide dieselbe Flagge und dieselbe Hymne verwenden. Der Europarat ist auch nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat und dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat).

EU und Europarat unterzeichneten im Mai 2007 als politische Absichtserklärung ein Memorandum of Understanding (MoU).^[2]

Geschichte

Der Europarat erhielt am 5. Mai 1949 von Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Schweden und dem Vereinigten Königreich im Londoner Zehnmächtepakt sein formales Statut. Er ist damit die älteste originär politische Organisation Europas. Gegründet wurde er von der European Conference on Federation auf Betreiben des American Committee for a United Europe. Bereits 1946 hatte sich der britische Oppositionsführer Winston Churchill für eine Art „Vereinigte Staaten von Europa“ ausgesprochen.

Neben der wirtschaftlichen OEEC und der militärischen Kooperation in der NATO nahm mit dem Europarat die politische Einigung des Kontinents konkrete Formen an. Die Türkei ist seit 1949 Mitglied des Europarates.

Zielsetzung

Europapalast (Palais de l'Europe)

Der Europarat ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen (Europarats-Konventionen, etwa die EMRK) mit dem Ziel abgeschlossen, das gemeinsame Erbe zu bewahren und wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern.

Seit 1993 widmet sich der Europarat verstärkt der Wahrung der demokratischen Sicherheit. Dazu zählt insbesondere:

der Einsatz für die Menschenrechte,
die Sicherung demokratischer Grundsätze sowie
rechtsstaatliche Grundprinzipien
Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts.

Zur Zielsetzung vgl. auch Art. 1 lit. a EuRat.

Organe

Plenarsaal des Europarats

Die zwei Hauptorgane des Europarats sind das Ministerkomitee, in welchem die Mitgliedstaaten durch ihren Außenminister vertreten werden, sowie die Parlamentarische Versammlung des Europarates, in welche die Parlamente der Mitgliedstaaten Vertreter entsenden. Präsident der Parlamentarischen Versammlung ist seit Januar 2008 der Spanier Lluís Maria de Puig. Der Kongress der Gemeinden und Regionen bildet neben der parlamentarischen Versammlung und dem Ministerkomitee die dritte Säule des Europarates und ist beratendes Organ.

Beide Organe werden unterstützt von einem Sekretariat, das vom Generalsekretär des Europarates geleitet wird. Dieser wird von der Parlamentarischen Versammlung gewählt. Am 1. September 2004 hat der britische Parlamentarier Terry Davis dieses Amt übernommen. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen den bisherigen Amtsinhaber, den Österreicher Walter Schwimmer, und die estnische Außenministerin Kristiina Ojuland durch. Seit dem 1. September 2002 ist die Niederländerin Maud de Boer-Buquicchio die Stellvertretende Generalsekretärin.

Angegliedert an den Europarat ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention wacht.

Das Direktorat für Jugend und Sport des Europarates verfügt über ein Co-Management-System. Dieses Co-Management-System ermöglicht Jugendvertreter/innen aus Europäischen Jugendorganisationen die direkte und gleichberechtigte Teilhabe an Entscheidungen der Mitgliedsländer des Europarates im Bereich Jugend und Sport.

Generalsekretäre des Europarates

Jaques Camille Paris (1949–1953, Frankreich)
Leon Marchal (1953–1956, Frankreich)
Ludovico Benvenuti (1957–1964, Italien)
Peter Smithers (1964–1969, Großbritannien)
Lujo Tončić-Sorinj (1969–1974, Österreich)
Georg Kahn-Ackermann (1974–1979, Deutschland)
Franz Karasek (1979–1984, Österreich)
Marcelino Oreja Aguirre (1984–1989, Spanien)
Catherine Lalumiere (1989–1994, Frankreich)
Daniel Tarschys (1994–1999, Schweden)
Walter Schwimmer (1999–2004, Österreich)
Terry Davis (2004–dato, Großbritannien)

Mitglieder

Gründungsmitglieder des Europarats
Belgien		Irland		Niederlande
Danemark Dänemark		Italien		Norwegen
Frankreich		Luxemburg		Schweden
Vereinigtes Königreich
Weitere Mitglieder des Europarats (mit Jahr des Beitritts)
1949	Turkei Türkei	1990	Ungarn	1995	Moldawien
1949	Griechenland¹	1991	Polen	1995	Ukraine
1950	Island	1992	Bulgarien	1996	Kroatien
1951	Deutschland	1993	Estland	1996	Russland
1956	Osterreich Österreich		Litauen	1999	Georgien
1961	Republik Zypern		Rumänien	2001	Armenien
1963	Schweiz		Slowakei	2001	Aserbaidschan
1965	Malta		Slowenien	2002	Bosnien und Herzegowina
1976	Portugal		Tschechien	2002	Bosnien und Herzegowina
1977	Spanien	1994	Andorra	2003	Serbien²
1978	Liechtenstein	1995	Albanien	2004	Monaco
1988	San Marino		Lettland	2007	Montenegro
1989	Finnland		Mazedonien
¹ suspendiert 1967-74; ² als Nachfolger von Serbien und Montenegro

██ Gründungsmitglieder ██ weitere Mitglieder ██ Beobachterstatus in der parlamentarischen Versammlung ██ Beobachterstatus im Ministerkomitee ██ Beitrittskandidaten
Beitrittskandidaten		Beobachterstatus in der parlamentarischen Versammlung		Beobachterstatus im Ministerkomitee
Weißrussland (1993)		Israel (1957)		Vatikanstadt (1970)
		Kanada (1997)		Japan (1996)
		Mexiko (1999)		Kanada (1996)
				Vereinigte Staaten (1996)
				Mexiko (1999)